Tu was Du kannst, mit dem was Du hast, dort wo Du bist! (T. Roosevelt)

Prima Vorarbeit. Meine Auschüsse.

Die Entscheidungen des Rates werden in den Ausschüssen vorbereitet. Die Grüne Ratsfraktion hat mich in folgende Ausschüsse entsandt:

Finanz- und Personalausschuss

Feuerwehrausschuss
Bauausschuss

Meine Anfragen und Anträge

16.02.2021 - Interfraktioneller Antrag zur Aktualisierung des "Konzeptes zur Regulierung des Bestandes wildlebender Stadttauben in Braunschweig" für eine saubere Stadt und mehr Tierschutz.

29.09.2020 - Erhöhung Hundesteuer Änderungsantrag: Keine Erhöhung für Bestandshunde

13.06.2019 Wildschweinjagd - 40 Fragen zur Vorlage der Verwaltung: Anschaffung einer Kastenfalle und Pressemitteilung.

13.06.2019 Freistellung des Tierschutz Braunschweig e.V. von den Gebühren der Tierkörpersammelstelle auf meine Intervention hin - Vorlage 19-11082

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24.04.2018 Zweiter Änderungsantrag Tierrettung in der Gebührensatzung für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr gebührenfrei stellen: DokNr 18-07957

10.04.2018 Anfrage Erneuerung Taubenvergrämung Eisenbahnüberführung Salzdahlumer Straße Ratsinfo: DokNr 18-07806 und Antwort der Verwaltung 18-076-01 (15.000 Euro, Wartungskosten u. Ordungsrechtliche Zuständigkeit noch in Verhandlung)

07.11.2017 Anfrage zu Reinigungskosten Geh-/Radweg Salzdahlumer Straße (Taubenkot) Ratsinfo: DokNr 17-05713

28.03.2018 Anfrage zum Verbleib von 5400 Stadttauben und Antwort der Verwaltung. Ratsinfo: DokNr 17-04195

28.03.2017 Glyphosateinsatz auf Tennenplätzen - Antrag Verzicht auf Klage Ratsinfo: DokNr 17-04196 --> zurückgezogen

21.02.2017 Vogelgrippe - Anfrage zur Aufstallpflicht für Geflügel in Braunschweig - Ratsinfo: DokNr 17-03860

14.02.2017 Stadttauben: Anfrage zu Population, Gesundheitszustand, Kosten für Vergrämung und Reinigung.

Ratssitzungen

hier zum Livestream und dem Archiv der Sitzungen des Rates der Stadt Braunschweig

Die Einzelnen Teile der Ratssitzungen bekommen Sie dort jeweils über die Playlist rechts oben im Stream.

Meine Reden/Wortbeiträge

17.09.2019, Ablehnung Anschaffung einer städtischen Wildschweinfalle und Auslobung Kopfprämie für Abschuss Saugfrischlinge (Teil 2, TOP 8)

Ablehnung Gewerbe- und Industriegebiet Salzgitter/Braunschweig

14.06.2018, Teil 4, TOP 21

Rettung von Tieren aus lebensbedrohlichen Situationen entgeltfrei stellen

24.04.2018 - Teil 2, TOP 8

Befreiung Jägerschaft von der Gebühr Tierkörpersammelstelle für Fallwild (Verkehrsunfälle)

hier ganze Debatte angucken

7.11.2017 - Teil 1 , TOP 9 bei ca. 1 Stunde 2 Min

Anfrage BIBS zu Hundewiesen - Nachfrage Eingezäunte Hundefreiläufe für Brut- u. Setzzeit

Antwort der Verwaltung angucken:

7.11.2017 - Teil 3 , TOP 25.4. bei ca. 2 Stunden 25 Min.

Anfrage Reinigung Taubenkot Salzdahlumer Str. Eisenbahnbrücke

Antwort der Verwaltung angucken:

7.11.2017 - Teil 3, TOP 25.2 bei ca. 2 Stunden 14 Min. 50 Sek

Ausnahmegenemigung Baumfällung Hamburger Straße - Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme

Ratssitzung 22.08.2017

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen den Investor als Anlage eines Nutzwaldes für den Verpächter der Fläche ?

hier ganze Debatte angucken: 22.08.2017 - TOP 18

weitere Wortbeiträge ab 2 Std. 18 Minuten

Baugebiet Stöckheim - Hähne die krähen

Meine erste Rede im Rat

KOMMUNALWAHL 2016

Mit Engagement. Meine Ziele.

Ich stehe für eine Politik, die sich am Wohl aller Bürgerinnen und Bürger und nicht nur einer bestimmten Klientel orientiert. Kinderarmut, Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung sind Themen, die ich nicht ignorieren oder anderen Akteuren - an welchem Rand auch immer - überlassen will. Dasselbe gilt für Klima- und Ressourcenschutz, Umweltpolitik und eine demokratische Teilhabe in einer offenen, pluralistischen Gesellschaft, in der unterschiedliche Lebensmodelle ihren Platz haben. Die aktuelle Situation der zu uns geflüchteten Menschen und der gleichzeitige Einbruch beim größten Gewerbesteuerzahler der Stadt macht es um so notwendiger, Schwerpunkte zu setzen, und dabei das Wohl der Gemeinschaft nicht aus den Augen zu verlieren. Dieser Aufgabe werde ich mich stellen.

Dafür brenne ich. Politische Schwerpunkte.

Gutes Essen. Global denken – lokal handeln.

Tag der Erde 2016

Die Nachfrage nach Biolebensmitteln steigt. Immer mehr - vor allem junge Menschen - wenden sich einer fleischreduzierten Ernährung zu. Fleischreiche Ernährung hat einen großen Einfluss auf Klima und Energiebilanzen und ist für ein Viertel des CO2-Ausstoßes verantwortlich. Die Entfremdung von unserem Essen ist vor allem für unsere Kinder problematisch. Die Kommune als Schulträger muss Schulessen endlich als pädagogischen Auftrag annehmen. Das aktuelle Konzept der Mischküchen mit Anlieferung durch Caterer und teilweisem Selbstkochen sehe ich als einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Mit der volleingerichtete Küche der IGS Weststadt haben wir eine Basis für ein Mehrstandortekonzept, weg von den Ausgabeküchen und die Einführung von stadteigenen Frischküchen in unseren Schulen und Kitas. Ich möchte das gemeinsame Essen als Teil des pädagogischen Konzeptes in die Schulen und Kitas bringen und eine verstärkte Zusammenarbeit mit der „Vernetzungsstelle Schulverpflegung Niedersachsen“. In unseren Schulen, Kitas, Krankenhäusern und auf städtischen Veranstaltungen möchte ich das sich der Speiseplan an den Kriterien „Frisch, saisonal, regional, fair und gentechnikfrei und möglichst biologisch“ ausrichtet und die vegetarischen und veganen Angebote ausgeweitet werden.

Ohne Moos nix los. Das liebe Geld.

Auch im Braunschweiger Haushalt. Nicht nur durch meine Vorstandstätigkeiten in verschiedenen Vereinen weiß ich, dass man Geld nur einmal ausgeben kann. Wenn es nicht das eigene Geld ist, ist damit zudem eine große Verantwortung verbunden. Mehr als 20 Jahre war ich im Projektmanagement und Entwicklungscontrolling eines Großunternehmens tätig. Diese Erfahrungen aus der freien Wirtschaft möchte ich im Rat der Stadt einbringen.

Tiere in der Stadt. Nicht nur Hund und Katz.

Aus meiner 25-jährigen aktiven Tierschutzarbeit direkt vor Ort weiß ich: Es gibt immer eine gute Lösung, von der am Ende alle profitieren. Die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern zu befrieden ist stets das vorrangige Ziel.

Die Umsetzung der Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen im Jahr 2014 habe ich entscheidend mit auf den Weg gebracht. Ein Erfolgsmodell. Die Aufnahmezahlen für Fundkatzen im Tierheim sind bereits um 20% zurückgegangen. Das möchte ich fortsetzen. (Aktualisierung Daten 2017 - Reduzierung von Fundkatzen um 50%)

Ich möchte für Braunschweig :

Ein/e ehrenamtliche/n Tierschutzbeauftragte/r für die Stadt Braunschweig, als Vermittler*in im Sinne der Tiere in der Stadtverwaltung, wenn zum Beispiel Bürokratie effiziente Tierschutzmaßnahmen behindert.

Ein tierschutzgerechtes Stadttaubenmanagement, um die tierschutzwidrigen Lebensumstände unserer Stadttauben zu beenden.

Wildtierfreien Zirkus auf städtischen Grundstücken

Gleiche Hundsteuer für alle Hunde, die verantwortungsvolle Halter aus dem Tierheim übernehmen.

Einen eingezäunten Hundefreilauf am Beispiel des Hundewald Harz

Unser Veterinäramt in die Lage versetzen, zur ersten Adresse in der gesamten Region zu werden.
Einen Tierschutzpreis der Stadt für engagierte Braunschweigerinnen und Braunschweiger.

Artenschutz. Mehr als Bäume.

Städte sind in der Natur entstanden und nicht umgekehrt. Trotz Verdrängung der Natur durch den Stadtmenschen drängt die Wildnis wieder zurück in die Städte und viele ehemals scheue Tierarten werden Teil unserer Stadtnatur. Sogar die menschenscheue Haubenlerche brütet in Braunschweig auf drei Quadratmeter Blumenbeet zwischen Hotel und nur 1,50 Meter entfernter stark befahrener Straße. In Braunschweig sind inzwischen wieder mehr als 2000 wilde Pflanzen- und Tierarten zu Hause. Darunter 95 gefährdete Pflanzenarten, 33 bedrohte Tagfalterarten und 8 gefährdete Fledermausarten.

Tiere und Pflanzen verändern die Zusammensetzung von Atmosphäre und Boden und sind wichtig für unser Kleinklima, das wir Menschen zum Überleben tatsächlich brauchen. In der Innenstadt sägen wir uns seit Jahren quasi den bekannten Ast ab, auf dem wir sitzen. Im wahrsten Sinne des Wortes. Der ehemalige Schlosspark und der Lange Kamp sind bekannte Beispiele dafür. Die Meßdaten der Luftmessstationen zeigen, dass der voranschreitende Verlust an Grünräumen im Kerngebiet der Stadt unsere Luftqualität negativ beeinflusst. Darum ist mir die Rücksichtnahme auf die Natur bei städtebaulichen Aktivitäten und die Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung eine besondere Herzensangelegenheit.

Mit Beteiligung aller örtlichen Umweltverbände an Planungsvorhaben, auch wenn es gesetzlich nicht vorgeschrieben ist, möchte ich ein postives Signal setzten, für eine neue Umweltkultur in Braunschweig. Darüber hinaus möchte ich großflächige Glasfassaden gegen Vogelschlag sichern, Fassaden und Dachbegrünung fördern und eine extensive Begrünung statt Schotter entlang der Stadtbahntrassen voranbringen. Die Anpflanzung heimischer Gehölze möchte ich deutlich erhöhen, um Singvögeln und Kleinsäugern natürliche Nahrung und Nistmöglichkeiten zu bieten, was auch der Aufenthaltsqualtität für uns Menschen zu gute kommt. Die Baum- und Grünflächenpatenschaften möchte ich für Bürger*innen und Unternehmenen attraktiver gestalten, damit unsere Grünflächen nicht länger zu ungepflegten Brachen verkommen: beipielsweise die Abholung von Laub durch ALBA und eine öffentiche Anerkennung der Patenschaft zum Beispiel durch Beschilderung, wenn gewünscht.

Geflüchtete. Kein Frieden ohne Menschenwürde.

Bis zu 1000 Geflüchtete werden jährlich in Braunschweig ankommen. Braunschweig ist eine weltoffene und freundliche Stadt. Diese Haltung vermitteln tausende Ehrenamtliche in zahlreichen sozialen Projekten. Das Standortkonzept der Stadt Braunschweig ist federführend in der gesamten Republik. Aktuell erabeitet die Verwaltung ein Konzept zur Integration. Alle Lebewesen brauchen Beschäftigung um seelisch gesund zu bleiben. Darum bedarf es bis zur Entscheidung über den Asylantrag einer Beschäftigungsmöglichkeit für die Geflüchteten, schon um den Tag zu strukturieren. Das Asylbewerberleistungsgesetz erlaubt eine Tätigkeit für 1€/Std, für ehrenamtliche Arbeit. Das möchte ich für alle Asylbewerber*innen flächendeckend über eine enge Kooperation der Verwaltung mit den ehrenamtlichen Vereinen realisieren. Im Kontext der migrations- und asylpolitischen Herausforderungen ist mir Transparenz in Politik und Verwaltung besonders wichtig, um Ängste auf allen Seiten abzubauen und so den gesellschaftlichen Frieden in meiner Stadt zu bewahren.

Nicht alle werden Asyl erhalten und müssen in ihre Heimatländer zurückkehren. Im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten muss die Abschiebepraxis so human wie möglich gestaltet werden. Geflüchtete Kinder haben bereits Dinge gesehen und erlebt, von denen Erwachsene meiner Generation noch nicht einmal eine leise Ahnung haben. Diese kleinen Menschen mit ihren Eltern mitten in der Nacht zwecks Abschiebung aus dem Bett zu reißen und damit nochmals zu traumatisieren, ist ein Gedanke, der mir unerträglich ist. Statt Nachtabschiebungen möchte ich deshalb den Ausbau von Rückkehrberatungsangeboten zur freiwilligen Ausreise voranbringen.

Kurz gesagt:

Ich möchte, dass Braunschweig eine grüne Stadt bleibt, in der alle Menschen, Tiere und Pflanzen eine gemeinsame und sichere Heimat haben.

Damit das gelingt, braucht es außer Geld gute Ideen und Konzepte, die vor allem eins sind: GRÜN!

hier geht's zum Wahlprogramm von

Kommunalpolitische Erklärung BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN NIEDERSACHSEN

"Tierschutz in Niedersachsen konsequent umsetzen" - LDK Beschluss vom 07./08.11.2015

DANKE!

Für Ihre Stimme und Ihr Vertrauen!

Am 01.11.2016 hat sich der neue Rat der Stadt konstituiert.

Als Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss, im Finanz- und Personalausschuss und im Feuerwehrausschuss werde ich mich für viele Themenbereiche einsetzen können.

BEATE GRIES